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Ordnung! Einrichtungen! Digitalisierung! Anregungen! – Ahlens Allzweck-Ausschuss lädt zur großen Wundertüte

Am 18. September, 17:00 Uhr, mutiert der Ratssaal zur Mehrzweckhalle der Kommunalpolitik: Der Ausschuss für Ordnung, öffentliche Einrichtungen, Digitalisierung und Anregungen bittet zur Sitzung – und serviert ein 23-Gänge-Menü zwischen Bürgerförderung, Straßenpoesie, Gebührenlyrik und Chatbot-Esoterik. Wer hier ohne Kaffeefleck auf dem Protokoll rausgeht, hat nicht richtig gelebt.

Digital & Parken – die große Versuchung

Ö 1: Bericht der Verwaltung

Der traditionelle Trommelwirbel. Hier passt alles rein: „Läuft“, „läuft nicht“, „läuft demnächst“. Der Verwaltungssingsang zwischen Ampelgrün und Dauerbaustelle – die Ouvertüre für die nachfolgenden Akte.

Ö 2: Vorstellung der Leiterin der Stabsstelle Strukturförderung

Strukturförderung – das klingt nach orthopädischer Einlage für die Stadt. Präsentiert wird das Wunderwerkzeug, das aus wackligen Projektbeinen tanzende Ballettfüße macht. Kenntnisnahme heißt: nicken, lächeln, Budget im Hinterkopf festhalten.

Das große Bürgergeld (ohne Bürgergeld)

Ö 3: Spielgerät „Rittmeiers Hof“ – bis zu 6.341,65 €

Die Stadt als Klettergerüst-Sponsor: Es klingelt im Fördertopf und die Kleinsten bekommen was zum Hangeln. Frist bis 17. Dezember, sonst turnt die Rechnung ins neue Jahr.

Ö 4: Außenanlagen an der Sportstätte Im Hövenerort – bis zu 5.000 €

Wo Gras ist, da soll es grüner werden. Außenanlagen sind die Visitenkarte des Vereins: ein bisschen Kante, ein bisschen Kies, vielleicht ein Zaun, der nicht mehr an 1987 erinnert.

Ö 5: Museale Fotoausstellung des Jupp-Foto-Clubs – bis zu 3.115 €

Titel: „Der Weg der Kohle. Oder wie kommt Tante Friedchen an die Eierkohlen.“ Das ist Kultur mit Duftnote. Endlich bekommt die Brikettromantik den Spot, den sie verdient.

Ö 6: Unterstandszelt für den Karneval

Nord-West-Humor trifft Wetterbericht. Bis zu 5.000 € gegen nassgeregnete Pappnasen. Wenn der Rosenmontagswagen ein Dach hat, bleibt die Pointe trocken.

Ö 7: Renovierung Vereinsheim KGV Nord-West – bis zu 5.000 €

Kleingarten ist die letzte Bastion der Zivilisation. Wenn das Vereinsheim wieder glänzt, schmeckt der Filterkaffee automatisch besser. Auch hier: Fertig bis 17. Dezember, sonst wächst der Efeu schneller als die Maßnahme.

(Zwischenfazit: Ahlens Mikro-Investitionspolitik glänzt – kleine Beträge, große Wirkung, klare Fristen. So muss Förderbürokratie schmecken.)

Anregungen – Demokratie zum Selberkneten

Ö 8: Mariengarten – Ergänzungsvorschläge

Anregung nach § 24 GO: Bürgerideen fürs Grün. Mehr Schatten? Weniger Beton? Ein Wasserlauf, der nicht nach Baustelle riecht? Vorberatung heißt: Das Stühlerücken beginnt.

Ö 9: Einheitsparkschein – abgelehnt

Die Sehnsucht nach dem großen Parkfrieden endet im Ordnungsrecht. Ein Schein für alle? Schön wär’s. Die Verwaltung bleibt bei ihrem heiligen Schranken-Glauben. Entscheidung: Nein heißt nein.

Ö 10: Sperrung „Im Linnenfeld“ für Durchgangsverkehr

Kenntnisnahme – die Königsdisziplin des Aussitzens. Schilder dran, Anlieger frei, alle anderen: bitte wenden. Das Land der tausend Ausnahmen bleibt konsequent inkonsequent.

Blaulicht & Beratung – die ernste Ecke

Ö 11: 4. Nachtrag Notarzt-Bereithaltung

Rettungskette poliert. Der Rat soll beauftragen, die Vereinbarung mit dem Krankenhaus nachzuschärfen. Kurz gesagt: Wenn’s brenzlig wird, klingelt nicht die Mailbox.

Ö 12 & Ö 13: Verträge mit der Verbraucherzentrale verlängern (Energie & Allgemein)

Energieberatung bis 31.12.2026, allgemeine Beratung ebenso – inklusive DAWI-Zauberformel aus dem EU-Regelwerk. In Klartext: Wer Rechnungen rätselhaft findet oder das Haus dämmen will, bekommt weiter Hilfe. Danke, Brüssel, für die Fußnoten.

Widmungen – die Poesie des Straßenrechts (Ö 14)

Hier wird’s romantisch. Widmungen sind die Taufe der Verkehrsflächen. Wer einmal im StrWG NW geblättert hat, weiß: Das ist Wagner-Oper für Juristen.

  • Gemeindestraßen mit uneingeschränkter Benutzung:
    Alte Gärtnerei/Lessingstraße, Hases Wiese (wohnstraßig-zärtliche Abzweige), Jahnwiese, Wulfbertweg, Von-Droste-Hülshoff-Straße (Teilstück) plus ein südlicher Stichweg. Die Flurnummern tanzen Walzer, die Paragrafen halten Takt.
  • Sonstige öffentliche Straßen als Fuß- und Radwege:
    Hases Wiese verknüpft sich fuß- und radfreundlich mit Bummelke und Alleestraße. Der Wulfbertweg bekommt den zivilisierten Seitenpfad, der Stephansweg streckt die Hand zum Posthorn aus (postalische Lyrik inklusive Hausnummernpoesie).

Die Pläne sind Bestandteil der Verfügung, die Flächen Stadtbesitz – das ist die feine, akribische Art zu sagen: „Hier darfst du gehen, fahren, klingeln, ohne schlechtes Gewissen.“

Erinnerungskultur, Sozialräume, Volksfestfragen

Ö 15: Gedenkstätte – mögliche Verlegung an die Stadtbücherei (Kenntnisnahme)

Die Stadt prüft: Erinnerung dorthin, wo Leute tatsächlich vorbeikommen – zwischen Kinderbuchregal und Lesecafé. Wenn Geschichte ins Sichtfeld rückt, muss niemand Wikipedia anwerfen.

Ö 16: Ehrung (Kenntnisnahme)

Sachstandsbericht zur angeregten Ehrung – würdigen, ohne zu verklären; platzieren, ohne zu verramschen. Die Stadt tastet sich vor: Form, Ort, Wirkung.

Ö 17: Sozialraumsteuerung im Osten (Kenntnisnahme)

„Wer macht was wo – und warum ist’s da schwieriger als anderswo?“ Steuerung heißt: Ressourcen dorthin, wo’s brennt, nicht dahin, wo’s am lautesten klatscht. Ein Fortschritts-Slide-Deck in 12 Bulletpoints.

Ö 18: Kirmes in der Innenstadt (Kenntnisnahme)

Die ewige Frage: Innenstadt als Wohnzimmer, Laufsteg – oder Rummelplatz? Kirmes bringt Frequenz, aber auch Zuckerwatte auf dem Pflaster. Die Verwaltung wiegt ab, die Politik schnuppert Popcorn.

Digital & Parken – die große Versuchung

Ö 19: Digitales Parkleitsystem – abgelehnt (Vorberatung)

10.000 € für eine App, die sagt, wo’s frei ist? Rat: „Nein.“ Vielleicht, weil frei selten, App teuer, Nutzen unklar. Oder weil man hofft, dass Schilder noch lesen können.

Ö 20: Chatbot – halbjähriger Probelauf (Vorberatung)

Ahlens Sprung ins KI-Becken: Ein Chatbot soll sechs Monate Fragen beantworten („Wann hat das Bürgerbüro offen?“ – „Nie, wenn du fragst“). 949 € pro Monat plus Steuer. Wenn der Bot Geduld simuliert, hat er vielen Menschen etwas voraus.

Die große Beschaffungsliturgie (Ö 21)

Neufassung der Vergabeordnung – neun Paragrafen, die das tägliche Einkaufen regeln:

  • Direktaufträge bis 25.000 €: kurz schnipsen, aber bitte wechseln, wen man beauftragt.
  • Freihändig/Verhandlungsvergabe: bis 100.000 €, bei Bau als Einzelgewerk 100.000 €, Gesamt 200.000 €. Drei Angebote, Dokumentation, Wechselgebot – das kleine Einmaleins des Vergabemönchs.
  • Beschränkte Ausschreibung: Bau bis 1 Mio. (Einzel) bzw. 2 Mio. (Gesamt) ohne Teilnahmewettbewerb; Liefer-/Dienstleistungen bis 100.000 €.
  • Öffentliche Ausschreibung: drüber wird’s groß und laut.
  • Umweltkriterien & Preis-Leistungs-Verhältnis: Öko-Siegel, Fair Trade, Langlebigkeit – der Einkauf trägt jetzt Birkenstock.
  • Haftung bei Regelbrüchen: Wer pfuscht, zahlt.
  • Marktbeobachtung: Ausschreiben, wenn der Preis gerade gute Laune hat.
  • Inkrafttreten: 01.01.2026, die alte Ordnung geht in Rente.

Kurz: weniger Alchemie, mehr Checkliste. Transparenz mit Textform und Sichtvermerk – Verwaltung als Tüftelwerkstatt mit Prüfsiegel.

Gebührenballett (Ö 22)

3. Änderung der Standgebührensatzung: Wer Markt macht, zahlt nach Quadrat und Laune des Gewerberechts.

  • Wochenmärkte: 0,75 €/qm/Tag, mindestens 5,50 €.
  • Jahr- und Spezialmärkte, Messen: Preisstaffeln, Mindestbeträge, Kategorien von Süßwarenstand bis Fahrgeschäft.
  • Schank & Imbiss: Staffel bis 180 qm, danach je weiterer qm ein bisschen günstiger; angebaute Zelte billiger, mobile Pommes teurer.
  • Nicht enthalten: Bauabnahmen, §12-GastG-Gebühren, Wasser, Strom, Zähler, Toilettenwagen, Feuerwerk. Kurz: Alles, was richtig knallt, geht extra.
  • Inkraft: am Tag nach Bekanntmachung – wer vorher schon kassiert, zählt doppelt.

Der Abspann

Ö 23: Verschiedenes

Hier landen Pannen, Preziosen und „Ach ja“-Momente: kaputte Laternen, verirrte Parkscheinautomaten, ein QR-Code, der ins Nichts führt.

 

Nichtöffentlich: Verschiedenes mit Schloss vor der Tür – dort, wo Datenschutz das Flutlicht dimmt.

 

Ahlen liefert eine Sitzung im Baukastenformat: ein bisschen Bürgerförderung mit Deadline-Schärfe, ein Schuss Erinnerungspolitik, großzügig gewürzt mit Straßenwidmungslyrik, dazu ein Hauch KI-Mutprobe und eine satte Portion Vergaberecht – alles überbacken mit Gebühren-Realismus.

Die Linie dahinter? Pragmatisch, kleinteilig, erstaunlich konsequent. Man investiert in Spielgeräte, Kultur und Vereinsleben, hält Notfallketten straff, lässt Beratung weiterlaufen, sortiert Wege und Plätze sauber ins Gesetz, prüft sensibel, wie und wo man erinnert, und man wagt beim Service die Chatbot-Schraube – ohne gleich die Stadtkasse zu sprengen.

Kurz: Kein Feuerwerk, aber verlässliches Dauerlicht. Und in einer Welt, die gern dramatisiert, ist das vielleicht die eigentliche Pointe.